Überstunden-Klausel im Arbeitsvertrag ansprechen?

• Ich habe meinen neuen Arbeitsvertrag zugeschickt bekommen und ein befreundeter Jurist hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass die Überstunden-Klausel im Arbeitsvertrag, nämlich diese seien generell mit dem Gehalt abgegolten, in der Rechtsprechung nicht zulässig ist. Doch wie kann ich diesen Punkt nun möglichst „elegant“ zur Sprache bringen, ohne noch vor Jobantritt negativ aufzufallen?

Überstunden-Klausel nicht immer bindend

Was für einen Arbeitsvertrag schließen Sie denn ab? Den eines ganz normalen Mitarbeiters? Einen Vertrag für eine außertarifliche Position? Einen im Vertrieb mit Außendienst? All die verschiedenen Voraussetzungen würde ich arbeitsrechtlich überprüfen lassen.

Sie werden sich überlegen müssen, ob Sie grundsätzlich bereit sind, einen rechtlich nicht haltbaren Vertrag zu unterzeichnen. Natürlich sind Formulierungen, die in der Rechtsprechung nicht zulässig sind, nicht bindend. Trotzdem stehen sie im Vertrag. Und Sie müssen damit rechnen, dass das nicht nur unverbindliche Worte sind, sondern dass das Unternehmen auch danach handelt.

Die Frage ist also nicht: „Unterschreiben oder nicht?“, sondern: „Was tun, wenn der Konflikt innerhalb der Probezeit auftaucht?“ Akzeptieren, weil Sie noch in der Probezeit sind? Und hoffen, dass es nicht wieder passieren wird? Oder sofort ansprechen und damit rechnen, dass das Arbeitsverhältnis innerhalb der Probezeit von Seiten des Arbeitgebers ohne Angabe von Gründen kurzfristig beendet wird?

Es gibt keine „elegante“ Lösung

Ich denke also, Sie müssen sich entscheiden. „Elegant“ im Sinne von „nicht negativ auffallen“ können Sie so etwas kaum ansprechen. Denn das Unternehmen weiß mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Überstunden-Klausel nicht rechtens ist. Vermutlich wird man sich eher für jemand anderen entscheiden, wenn Sie das thematisieren.

Sie müssten sich daher überlegen, ob Ihnen das Herz darüber bricht, wenn Sie deswegen den Job nicht bekommen oder ob es Ihnen eher bricht, wenn Sie in einem Unternehmen arbeiten müssen, das seinen Mitarbeitern solche Vertragsbedingungen zumutet.

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